Befristete Vermietung nicht erlaubt - Verwaltungsgericht gibt Bezirk in Musterverfahren Recht

Das Bezirksamt Neukölln hat heute vor dem Verwaltungsgericht Recht in seinem Vorgehen gegen die befristete Vermietung von regulärem Wohnraum erhalten (19 K 95/26). Ende letzten Jahres hatte das Bezirksamt in einem ersten Musterfall Nutzungsuntersagungen für 15 Wohnungen in einem Haus im Milieuschutz…

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) - Bekämpfung der Rattenpopulation auf dem Hermannplatz -Bekanntmachung vom 14. August 2026 Ges ID 2 - AV Ratten Telefon: 90239-3679 oder 90239-0, intern 9239-3679

Das Bezirksamt Neukölln von Berlin erlässt auf der Grundlage des § 17 Absatz 2 und Absatz 5 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), §§ 6 bis 8 sowie § 15 der Schädlingsbekämpfungsverordnung (SchädlBekV) in Verbindung mit Nummer 16 Absatz 1 Buchstabe a der Anlage zum Allgemeinen Sicherheits- und Ordnung…

Erneuerung der Weichselstraße

Bezirksamt Neukölln

Neubau für die Evangelische Schule Neukölln

Karl-Marx-Straße (3. Bauabschnitt)

Sicherer radeln auf Neuköllner Hauptstraße

Bezirksamt Neukölln eröffnet weitere Schließfachanlage für die Besitztümer von obdachlosen Menschen

am Donnerstag, 25. Juni 2026 um 11 Uhr Donaustraße 89 (vor dem Amt für Soziales), 12043 Berlin Die erste Neuköllner Schließfachanlage ging im letzten Jahr auf dem Gelände der Kubus gGmbH in der Teupitzer Straße in Betrieb. Am 25. Juni 2026 um 11 Uhr eröffnet Sozialstadtrat Hannes Rehfeldt eine weite…

Hermannstraße (nördliche Bauabschnitt)

Sicher Radfahren auf belebter Hauptstraße

Stadtteilkoordination Reuterstraße

Bezirksamt Neukölln

Pannierstraße 6

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 12, Anzahl weggefallene PKW-Stellplätze: 2) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2025

Akteurskonferenz zum Thema „Zugänge und Barrieren“ im Reuterkiez

Bezirksamt Neukölln

Gepl. Wohngebäude Hobrechtstr./Sonnenallee

Hobrechtstraße 75

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 10, Anzahl Bügel: 5) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Bezirksmitteln Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2025

Sonnenallee 14

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 12, Anzahl Bügel: 6) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Bezirksmitteln Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2025

Neugestaltung der Außenanlagen in der Jugendfreizeiteinrichtung Blueberry (ehemals Käpt’n Blaubär-Spielplatz)

Bezirksamt Neukölln

Stolpersteinverlegung für Cäcilie und Meinhard Landau am 22. Juni 2026

am 22. Juni 2026 um 10:30 Uhr in der Sonnenallee 82, 12045 Berlin Das Museum Neukölln setzt am 22. Juni 2026 in Erinnerung an Cäcilie und Meinhard Landau zwei Stolpersteine vor das Haus der Sonnenallee 82 in Neukölln. Die Verlegung findet in Anwesenheit von Janine Wolter, Bezirksstadträtin für Bildu…

Umgestaltung und Hitzeschutz des Schulhofbereiches der ESN entlang des Sasarsteigs

Quartiersmanagement Flughafenstraße

Stolpersteinverlegung für Rosa, Berthold und Marcus Schapp am 14. April 2026

am 14. April 2026 um 14:50 Uhr in der Reuterstraße 11, 12053 Berlin Das Museum Neukölln setzt in Erinnerung an die Familie Schapp am 14. April 2026 drei Stolpersteine vor das Haus Reuterstraße 11 in Neukölln. Rosa (geb. Cohn) und Berthold Schnapp lernten sich 1903 in ihrem Geburtsort Posen kennen. B…

Umbau der Karl-Marx-Straße - 3. Bauabschnitt zwischen Briesestraße und Weichselstraße

Bezirksamt Neukölln

Aktionsfonds 2025 QM Flughafenstraße

Quartiersmanagement Flughafenstraße

Spielplatzkommission

Bezirksamt Neukölln

Vorkauf in der Jansastraße 12 ist bestandskräftig

Im November hat das Bezirksamt Neukölln sein Vorkaufsrecht für das Haus Jansastraße 12 ausgeübt, da erhebliche Verstößen gegen die Regelungen des Milieuschutzes vorlagen. Wohnungen sind ohne Genehmigung und in nicht zulässiger Weise baulich verändert worden. Andere Wohnungen wurden unzulässig zur Be…

Quartiersverfahren im Rahmen des Städtebauförderprogramms Sozialer Zusammenhalt „Flughafenstraße"

Quartiersmanagement Flughafenstraße

Umsonst und draußen – Start in die Marktbühnensaison in Neukölln am 2. April 2026

Am Donnerstag, dem 2. April 2026, startet die neue Saison auf der Marktbühne am Hermannplatz. Zum Auftakt erwarten die Besucher:innen nicht nur die gewohnt mitreißenden Auftritte Berliner Bands, sondern auch eine spannende Überraschung: Die Weltpremiere des eigens für die Neuköllner Märkte komponier…

Bezirk untersagt befristete Vermietung von 15 Wohnungen in einem Haus im Milieuschutzgebiet Flughafenstraße/Donaustraße

Das Bezirksamt Neukölln geht gegen die befristete Vermietung von regulärem Wohnraum vor. Dazu hat es Nutzungsuntersagungen für 15 Wohnungen in einem Haus ausgesprochen, in dem entweder ganze Wohnungen oder einzelne Zimmer ausschließlich auf Zeit vermietet werden. Für fünf dieser Wohnungen wurde glei…

Weserstraße (Bauabschnitt 1)

Sicher und bequem per Rad durch Neukölln

Straßenbahnneubaustrecke Schöneweide-Potsdamer Platz

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Straßenbahnneubaustrecke Schöneweide-Potsdamer Platz

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Weserstr 18

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 6) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Landesmitteln - Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2022

Weserstr 200

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 6) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Landesmitteln - Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2022

Weserstr 198

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 46) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Landesmitteln - Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2022

Y-Trasse

Von Adlershof nach Neukölln und Kreuzberg

Weserstr 25

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 20) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Landesmitteln - Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2022

Weserstr 194

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 6) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Landesmitteln - Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2022

Neukölln kauft Haus in der Jansastraße 12 vor

Das Bezirksamt Neukölln hat sein Vorkaufsrecht für das Haus Jansastraße 12 ausgeübt. Die Städtische Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND soll das Haus mit 22 Wohnungen in ihren Bestand übernehmen. Der ursprüngliche Käufer hat die Unterzeichnung einer Abwendungsvereinbarung mit dem Bezirk abgelehnt…

Weserstr / Weichelstr

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 8) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Landesmitteln - Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2022

Weserstr 37

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 8) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Landesmitteln - Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2022

Weserstr 184

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 36) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Landesmitteln - Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2022

2 - 65VE - für die Grundstücke Urbanstraße 72 und Hasenheide 5, 6

Vorstudie Weichselstraße

Bezirksamt Neukölln

Kiezgespräch 2022 Reuterkiez

Bezirksamt Neukölln

Abfallfreie Wochenmärkte in Neukölln – Aktionstage im Herbst 2025

Einwegtüten, Becher und Verpackungen prägen noch immer das Bild auf Neuköllner Wochenmärkten. Das zeigt die neue Beobachtungsstudie des Zero Waste e. V., die im Juni 2025 auf den Märkten Schillermarkt, Maybachufer und Hermannplatz durchgeführt wurde. Insgesamt wurden über 4.900 Verpackungseinheiten …

Weichselstr. 21/22

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 16, Anzahl weggefallene PKW-Stellplätze: 2) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2021

Fuldastr. 48

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 12, Anzahl weggefallene PKW-Stellplätze: 2) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2021

Weichselstr. 44

Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 12, Anzahl weggefallene PKW-Stellplätze: 2) Bezirk: Neukölln Vorhabenträger: Bezirksamt Neukölln finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Neukölln Jahr der Umsetzung: 2021

Quartiersverfahren im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Sozialer Zusammenhalt" QM-Gebiet Donaustraße-Nord

Quartiersmanagement Donaustraße Nord

Quartiersratwahl 2023 im QM Donaustraße-Nord

Quartiersmanagement Donaustraße Nord

Aktionsfonds 2023 im QM Donaustraße-Nord

Quartiersmanagement Donaustraße Nord

Aktionsfonds 2023 QM Flughafenstraße

Quartiersmanagement Flughafenstraße

Stolpersteinverlegung in der Donaustraße für Joseph und Anna Lotte Adler sowie Hans Georg und Gisela Mannaberg

am Donnerstag, 22. Mai 2025 um 12 Uhr, Donaustraße 12, 12043 Berlin in Anwesenheit von Mathias Irminger Sonne, Kulturattaché der dänischen Botschaft und Janine Wolter, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur und Sport. Die vier Stolpersteine erinnern an die Familie Adler/Mannaberg, die im Haus Donaust…

Stadtteilebefragung zum IHEK im QM-Gebiet Flughafenstraße

Quartiersmanagement Flughafenstraße

Start der Marktbühnensaison in Neukölln – 10 Jahre Marktbühne

In Neukölln startet im April wieder die Marktbühnensaison auf den Neuköllner Wochenmärkten Hermannplatz und Britz-Süd. Das Marktbühnen-Konzept wurde 2015 von Marktbetreiber Nikolaus Fink in Zusammenarbeit mit dem Verein Spotlight Talent entwickelt: Eine vielfältige Auswahl von lokalen und internatio…

Aktionsfonds 2021 QM Flughafenstraße

Quartiersmanagement Flughafenstraße

Mach deinen Kiez schöner! Verkehrskonzept Reuterkiez

Bezirksamt Neukölln

Partizipative Grundlagenermittlung für das Masterplanverfahren Hermannplatz

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

Stellungnahme von Bezirksstadtrat Florian Schmidt zum Entzug der bezirklichen Zuständigkeit für das Bebauungsplanverfahren “Urbane Mitte Süd” durch den Senat

„Planung von vorgestern muss in Frage gestellt werden dürfen Der Entzug der Zuständigkeit für den Bebauungsplan VI-140cab “Urbane Mitte Süd” reiht sich ein in eine Folge politischer Positionierungen des Senats zugunsten aus der Zeit gefallener Bauprojekte. Prominentestes Beispiel ist das monumentale…

Für ein starkes Miteinander: Bezirk Neukölln richtet erstmals Lange Tafeln in der Nachbarschaft aus

Am 31. Mai 2024 setzt der Bezirk Neukölln ein starkes Zeichen für den sozialen Zusammenhalt: Im Rahmen des Tages der Nachbarschaft sind die Menschen aus dem Bezirk von 14:30 bis 18:30 Uhr an neunzehn Standorten vom Hermannplatz bis nach Rudow eingeladen, miteinander ins Gespräch zu kommen und Gemein…

Vollsperrung der Karl-Marx-Straße zwischen Fuldastraße und Weichselstraße in der 24. KW

Aufgrund von Bauarbeiten wird die Karl-Marx-Straße im Abschnitt zwischen Fuldastraße und Weichselstraße vom 10. bis 13. Juni 2025 komplett für den Kraftverkehr gesperrt werden. Zur Vermeidung von Verkehrsbehinderungen soll der Bereich großräumig über die Sonnenallee und die Hermannstraße umfahren we…

Straßenbahnneubaustrecke Warschauer Straße – Hermannplatz (M10-Verlängerung)

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Vorkaufsrecht rechtskräftig - Weichselstraße 52 geht an Wohnungsbaugesellschaft

Das Bezirksamt Neukölln hat sein Vorkaufsrecht für das Haus Weichselstraße 52 ausgeübt. Weder Verkäufer noch Käufer haben gegen diese Entscheidung Widerspruch eingelegt. Die Ausübung des Vorkaufsrechts ist damit rechtskräftig und der Übernahme des Hauses mit insgesamt 21 Wohnungen und zwei Gewerbeei…

Neukölln übt Vorkaufsrecht für Weichselstraße 52 aus

Das Bezirksamt Neukölln hat sein Vorkaufsrecht für das Haus Weichselstraße 52 ausgeübt. Die Städtische Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND soll das Haus mit 21 Wohnungen und zwei Gewerbeeinheiten übernehmen. Der ursprüngliche Käufer hat die Unterzeichnung einer Abwendungsvereinbarung mit dem Bezi…

Dario Lehner und Heiko Rechenberger in der Galerie KungerKiez

* Vernissage: 08.09.2023, 19 Uhr * Ausstellung: 01.09. – 30.09.2023 * Ort: Galerie KungerKiez, Karl-Kunger-Str. 15, 12435 Berlin HRMNPLTZ – Eine kleine fotografische Sozialstudie von Dario Lehner Berlin Hermannplatz. Man mag ihn oder man mag ihn nicht. Ich mag ihn. Bin geradezu fasziniert von i…

Bezirksstadtrat begrüßt Psychologinnen und Psychologen aus der Ukraine, Russland und Armenien für zusätzliche psychosoziale Beratung im Berliner Krisendienst

Der Berliner Krisendienst bietet ab Freitag, 2. Dezember 2022, ein zusätzliches Beratungsangebot an. Gesundheitsstadtrat Detlef Wagner und Geschäftsführer der Albatros gGmbH, Friedrich Kiesinger, haben zusammen am Donnerstag, 1. Dezember 2022, das neue Team am Standort Karl-Marx-Straße 23 begrüßt un…

Schillerkiez – Gehwege erneuern, Straßenbäume stärken

Eine nachhaltige Stärkung und eine sinnvolle Neupflanzung von Straßenbäumen ist oftmals nur zusammen mit einem Umbau der Straßen und Gehwege möglich. Die Gehwege in der Weisestraße sind in einem schlechten Zustand. Die Bedingungen für die Straßenbäume sind nicht ideal und die Bäume selbst sind gesch…

Amt für Soziales – Keine Sprechstunden in der Donaustraße 89 vom 05.02. bis 09.02.2024

In der 6. Kalenderwoche (05.02. bis 09.02.2024) entfallen die regulären Sprechzeiten im Amt für Soziales in der Donaustraße 89. Grund sind zahlreiche Umzüge innerhalb des Dienstgebäudes. Die telefonische Erreichbarkeit der Sachbearbeitung ist in diesem Zeitraum unter den bekannten Rufnummern oder de…

Bürgeramt Donaustraße schließt bis Mitte Februar

Das Bürgeramt in der Neuköllner Donaustraße wird ab dem 5. Dezember bis voraussichtlich zum 14. Februar 2023 geschlossen. Alle vereinbarten Termine bleiben bestehen. Die Dokumentenausgabe im Bürgeramt Donaustraße bleibt weiterhin geöffnet, so dass alle Dokumente abgeholt werden können. Hintergrund d…

Veränderte Öffnungszeiten im Standesamt und Bürgeramt am 14. April 2022

Veränderte Öffnungszeiten am 14. April 2022 beim Standesamt und beim Bürgeramt Neukölln Das Bezirksamt Neukölln von Berlin gibt bekannt, dass die Öffnungszeiten an Gründonnerstag, den 14. April 2022 geändert werden. Für das Standesamt ist die Terminsprechstunde in der Zeit von 09:00 Uhr bis 13:00 Uh…

Planungen zum Umbau der Weichselstraße – Vorstellung der Vorstudie - Aufruf zur Bürgerbeteiligung

Im Frühjahr hat das Bezirksamt Neukölln eine Studie zur Umgestaltung der Weichselstraße beauftragt, die im Abschnitt zwischen Pflüger- und Karl-Marx-Straße umgebaut werden soll. Wesentlicher Bestandteil dieser Studie sind drei unterschiedliche Varianten für einen Umbau, die jetzt der Öffentlichkeit …

Wasser marsch! – Einweihung des Spielplatzes und des Weges zwischen Karl-Marx-Straße und Reuterstraße

Die Kinder und Eltern im Kiez haben es schon längst entdeckt. Zwei neue Spielplatzbereiche sind bereits vor einigen Wochen geöffnet worden. Mit dem Ende der Frostperiode soll nun auch die Pumpenanlage in Betrieb genommen werden. Grund genug um unter dem Motto „Wasser marsch!“ den neuen Spielplatz of…

Familienfest am Internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2025 in Neukölln

Das Bezirksamt Neukölln lädt erstmalig alle Familien mit ihren Kleinkindern sowie werdende Familien zum bunten Familienfest am 15. Mai 2025 ein. Das Familienfest findet zeitgleich im Norden und im Süden des Bezirks statt: In Nord-Neukölln von 14 – 18 Uhr am Campus Rütli (Rütlistr. 7-9, 12045 Berlin)…

Schulgemeinschaft des Albert-Schweitzer-Gymnasiums setzt Zeichen der Solidarität - Konkrete Unterstützung für ukrainische Schüler:innen

Weltfrieden für alle! – Schulgemeinschaft des Albert-Schweitzer-Gymnasiums setzt mit zahlreichen Initiativen ein Zeichen der Solidarität mit der Ukraine und kümmert sich ganz konkret um ukrainische Schülerinnen und Schüler Am Mittwoch, den 23.3. um 15:30, wird am Albert-Schweitzer-Gymnasium, in der…

Fahrradinfrastruktur Hermannstraße: Weiterbau bis zur Werbellinstraße

Die Hermannstraße wird für den Radverkehr umgebaut. In den nächsten Wochen beginnen ab Leinestraße nun die Arbeiten, um die Radinfrastruktur bis zur Werbellinstraße zu verlängern. Das erste Teilstück zwischen Glasower Straße und Thomasstraße wurde bis auf ein kleines Stück bereits 2022 fertiggestell…

Baubeginn für sichere Radinfrastruktur auf der Hermannstraße

Voraussichtlich am 18. Oktober beginnen die Arbeiten für eine sichere Radinfrastruktur auf der Neuköllner Hermannstraße. Neu markiert werden eine Radspur bzw. eine gemeinsame Busspur sowie neue Lieferzonen für das Gewerbe an der Hermannstraße. Die neue Radspur wird an vielen Stellen durch Poller abg…

VHS-Veranstaltungsreihe „Antisemitismus in Neukölln“ wird fortgesetzt - Vernissage der Ausstellung „Von christlicher Judenfeindschaft“

am 30. Januar 2025 um 18:30 Uhr in Anwesenheit von Janine Wolter, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur und Sport in der Martin-Luther-Kirche, Fuldastraße 50, 12045 Berlin. Die Ausstellung „Von christlicher Judenfeindschaft“ bildet den Auftakt zur Fortsetzung der Veranstaltungsreihe der Volkshochsch…

Weserstraße – Ab dem 31.7. geht der Bau der Fahrradstraße weiter

Ab dem 31.7. beginnen die Bauarbeiten am zweiten Bauabschnitt der Fahrradstraße Weserstraße. Der Bauabschnitt verlängert die Fahrradstraße von der Fuldastraße bis zur Innstraße. Eine Quersperre an der Elbestraße wird den Durchgangsverkehr unterbrechen und die Nutzung der Fahrradstraße sicherer und k…

Weserstraße - Fahrradstraße bis zur Weichselstraße freigegeben

Der Umbau der Weserstraße zur Fahrradstraße schreitet voran. Der Teil des ersten Bauab-schnittes bis zur Weichselstraße ist seit dem Dienstagabend freigegeben. Die Baustelle rückt nun weiter in Richtung Fuldastraße. Die Fahrbahn wurde auf einer Breite von 5,50 Metern für den Fahrrad- und Anliegerver…

Studie zur Kreislaufwirtschaft: Secondhand hat hohes Wachstumspotenzial

„Circular Economy 2021“ vom Wuppertal Institut zeigt im Auftrag der Senatsverwaltung und eBay-Kleinanzeigen Einstellungen und Gewohnheiten im Umgang mit Gebrauchtem Kauf und Verkauf von Gebrauchtwaren ist selbstverständlicher Teil des Alltags in deutschen Haushalten – und Secondhand hat ein hohes E…

Fördergrundsätze zur Verwendung der finanziellen Mittel der Schulbudgets für allgemeinbildende Ersatzschulen im Bund-Länder-Programm „Aufholen nach Corona“

Bekanntmachung vom 29. November 2021 BildJugFam II H Telefon: 90227-5227 oder 90227-5050, intern 90227-5227 1 - Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Das Land Berlin gewährt nach Maßgabe dieser Grundsätze und den § 23 und § 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) sowie den dazu erlassenen Ausführungsvorschr…

Fördergrundsätze zur Verwendung der finanziellen Mittel des Bund-Länder-Programms „Aufholen nach Corona“ im Rahmen des Projektes „Ferien- und Wochenendschule in freier Trägerschaft“ an allgemeinbildenden Ersatzschulen

Bekanntmachung vom 22. September 2021 BildJugFam II H Telefon: 90227-5227 oder 90227-5050, intern 9227-5227 1- Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Das Land Berlin gewährt nach Maßgabe dieser Grundsätze und den Ausführungsvorschriften zu § 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Zuwendungen für die Durchfü…

Liste der Gehwege, die für die maschinelle Reinigung im Winter 2022/2023 ungeeignet sind

Bekanntmachung vom 5. Juli 2022 SG V 11 Telefon: 90299-5692 oder 90299-0, intern 9299-5692 Nach § 35 Absatz 6 der Straßenverkehrsordnung (StVO) dürfen bei der Gehwegreinigung Fahrzeuge bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 2,8 t und bei einem Reifeninnendruck bis zu 3 bar auch Fahrzeuge bis zu…