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Gefördert vom Prototype Fund und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, der Code ist Open Source.
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Erneute Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs
Bekanntmachung vom 26. Februar 2026 Stapl 102 Telefon: 90298-2573 oder 90298-0, intern 9298-2573 Der Entwurf des Bebauungsplans VI-125b vom 26. Februar 2026 für die Flurstücke 406/2, 611, 641 (teilweise), 658, 659, 692 (teilweise), 694 (teilweise), 715 der Flur 190 auf dem Gelände zwischen der Ritt…
14.08.2026 Amtsblatt für Berlin -
Bebauungsplanverfahrens VI-125b Alte Jakobstraße/Franz-Künstler-Straße erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 A
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Beteiligung möglich Aktiv meinBerlin -
Alexandrinenstraße
Nord-Süd-Verbindung für den Radverkehr in Kreuzberg
Im Bau infraVelo -
Einführung der Parkzonen „Mehringplatz“ und „Askanischer Platz“
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg weitet die Parkraumbewirtschaftung auf weitere Teile des Bezirks aus. Mit der neuen Zone 69 „Mehringplatz“ zum 1. August und Zone 58 „Askanischer Platz“ zum 1. Oktober 2026 entstehen zwei zusätzliche Bewirtschaftungsbereiche in Friedrichshain-Kreuzberg.
29.04.2026 Presseportal des Landes Berlin -
Grundwasserbenutzung beim BV auf dem Grundstück Markgrafenstraße 11-14, 10969 Berlin
Negative Vorprüfungen
UVP - Umweltverträglichkeitsprüfung -
Eröffnung der Parkzone 69 „Mehringplatz“
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat am 1. August 2026 die die Parkzone 69 „Mehringplatz“ im Norden von Kreuzberg in Betrieb genommen. Bewohnende benötigen in Zukunft einen Bewohnerparkausweis, um von der Parkscheinpflicht befreit zu werden. Der Antrag kann im Internet gestellt werden. Dieses…
07.08.2026 Presseportal des Landes Berlin -
Umbau Enckestraße
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Aktiv meinBerlin -
Markgrafenstraße 11 – 14
Abgeschlossen Deutsches Architekturforum -
Umgestaltung der Freifläche Neuenburger Straße/Lindenstraße abgeschlossen
Die Umgestaltung der Freifläche zwischen Neuenburger Straße und Lindenstraße im Fördergebiet „Südliche Friedrichstadt“ ist nun abgeschlossen. Die Grünanlage wurde nach der Fertigstellung des benachbarten Neubaus neu gestaltet und bietet nun eine höhere Aufenthaltsqualität. Neben neuen Pflanzungen un…
08.07.2026 Presseportal des Landes Berlin -
Fällungen von Rosskastanien im Besselpark aus Gründen der Verkehrssicherheit
Update: 9. Juni, 11:30 Uhr. Bei einer Sonderkontrolle des Baumbestandes im Besselpark im Mai wurden insgesamt 25 Exemplare der Rotblühenden Rosskastanie als nicht mehr verkehrssicher eingestuft. Besonders betroffen ist der nördliche Bereich des Parks. Aus Gründen der Verkehrssicherheit müssen die Bä…
09.06.2026 Presseportal des Landes Berlin -
Victoriahöfe - Revitalisierung Hauptgebäude <br>Victoria-Versicherung
Abgeschlossen Deutsches Architekturforum -
Friedrichstraße 18/19
Baugrundstück für Gemeinwohlorientierte Immobilienentwicklung
Deutsches Architekturforum -
Friedrichstraße 17
Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 16, Fläche: 25 m²) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Jahr der Umsetzung: 2024
Abgeschlossen infraVelo -
KP Markgrafenstr / Besselstr
Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 24) Projekttyp: Lastenfahrradbügel (Anzahl Stellplätze: 6) Projekttyp: Elektrokleinstfahrzeuge (Fläche: 15 m²) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung…
Abgeschlossen infraVelo -
Radfahren am Landwehrkanal (Südseite)
Von temporären zu dauerhaften geschützten Radfahrstreifen
Abgeschlossen infraVelo -
2 - 66 - Block zwischen Franz-Klühs-Straße, Friedrichstraße, Friedrich-Stampfer-Straße, Mehringplatz sowie Wilhelmstraße
In Planung Berlin Bebauungspläne -
Umbau GSW-Hochhaus (geplant)
Deutsches Architekturforum -
Oranienstraße, Nordseite (Bauabschnitt 1)
Mehr Platz auf saniertem Radweg
Abgeschlossen infraVelo -
Hallesches Ufer
Mehr Platz für Radfahrende am Landwehrkanal
Abgeschlossen infraVelo -
Friedrichstraße 9
Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 22) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Jahr der Umsetzung: 2021
Abgeschlossen infraVelo -
Neugestaltung Besselpark
Abgeschlossen Deutsches Architekturforum -
Quartiersentwicklung an der Franz-Künstler-Straße
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Aktiv meinBerlin -
Gewinner des Wettbewerbs „Mittendrin Berlin!“ kommt aus Friedrichshain-Kreuzberg
Im Wettbewerb Mittendrin Berlin! „Zentren reloaded – Kreative Köpfe für Berlin gesucht“ wurden sechs Gruppen für die zweite Wettbewerbsphase ausgewählt. Nun stehen die drei Gewinner fest. Eines der Gewinnerprojekte kommt aus Friedrichshain-Kreuzberg. Mit dem Gewinner-Projekt „Kultursommer am Mehring…
27.01.2026 Presseportal des Landes Berlin -
Stand der Dinge am Mehringplatz
Am Mehringplatz hat das Bezirksamt im Herbst 2024 einen Austausch für Anwohner*innen zu den aktuellen Herausforderun¬gen veranstaltet. Am Abend und im Nachgang wurden verschiedene Themenfelder bearbeitet. Zu den einzelnen Themen gibt es folgende aktuelle Sachstände: Gebäude Friedrichstraße 1-3 Für d…
09.04.2025 Presseportal des Landes Berlin -
Ausstellung zur Quartiersentwicklung an der Franz-Künstler-Straße geht in die zweite Runde
In den letzten Jahren ist es gelungen, alle Teilgrundstücke an der Franz-Künstler-Straße in das Eigentum des landeseigenen Wohnungsunternehmens Gewobag zu bringen, die das Grundstück in den kommenden Jahren entwickeln möchte. Ein Bebauungsplan (B-Plan) ist gemeinsam mit dem bezirklichen Stadtentwick…
26.02.2025 Presseportal des Landes Berlin -
Umgestaltung der Freifläche Neuenburger Straße/Lindenstraße
Die Freifläche Neuenburger Straße/Lindenstraße, im Fördergebiet „Südliche Friedrichstadt“ soll umgestaltet werden. Die Freifläche bildet als öffentliche Grünfläche eine Verbindung zwischen Neuenburger Straße und Lindenstraße und verknüpft das bauliche Ensemble rund um den Mehringplatz mit den Quarti…
20.11.2025 Presseportal des Landes Berlin -
Städtische Parkanlage Charlottenstraße 98
Abgeschlossen Deutsches Architekturforum -
Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan VI-125b: Alte Jakobstraße / Franz-Künstler-Straße in Kreuzberg
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg beteiligt die Öffentlichkeit an der Bauleitplanung für das Gebiet zwischen Ritterstraße, Alexandrinenstraße, Franz-Künstler-Straße und Alter Jakobstraße in Kreuzberg. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) wird der Entwurf …
06.03.2026 Presseportal des Landes Berlin -
Auftakt Kultursommer am Mehringplatz - mittenrein statt drumherum
Vom 30. April bis 9. Juli 2026 lädt der Kultursommer am Mehringplatz jeden Donnerstag zu Kiezmarkt, Gastronomie und Kulturprogramm ein. Die offizielle Eröffnung am 30. April um 18 Uhr markiert den feierlichen Startschuss des Kultursommers. Die zehnwöchige Veranstaltungsreihe wurde als eines von drei…
30.04.2026 Presseportal des Landes Berlin -
Eröffnung der Ausstellung zur Quartiersentwicklung an der Franz-Künstler-Straße
Baustadtrat Florian Schmidt und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg laden alle Interessierten zur Eröffnung der Ausstellung zur Quartiersentwicklung an der Franz-Künstler-Straße ein. * Donnerstag, 24.
16.10.2024 Presseportal des Landes Berlin -
Instandsetzung des Gebäudes Friedrichstraße 1-3 am Mehringplatz
Das Gebäude Friedrichstraße 1-3 muss dringend instandgesetzt und saniert werden. Im bezirklichen Gebäude am Mehringplatz sind neben einem Nachbarschaftszentrum auch eine Jugendfreizeiteinrichtung und das Quartiersmanagement untergebracht. Die Kosten für die dringende Instandsetzung liegen derzeit be…
18.09.2024 Presseportal des Landes Berlin -
Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien in Friedrichshain-Kreuzberg
Der Bezirk führt während der Sommerferien eine Reihe wichtiger Schulbaumaßnahmen durch, die die Bildungsinfrastruktur erheblich verbessern und den Schüler*innen und Lehrkräften bessere Lern- und Arbeitsbedingungen bieten werden. Zu den geplanten Maßnahmen gehören: Kreuzberg: * Galilei-/Liebmann-Sch…
17.07.2024 Presseportal des Landes Berlin -
Ausführungsvorschrift zu § 110 Absatz 1 und 2 StVollzG Bln, § 113 Absatz 1 JStVollzG Bln, § 84 Satz 1 UVollzG Bln und § 108 Absatz 1 SVVollzG Bln
Bekanntmachung vom 25. Mai 2023 JustV III A 2 Telefon: 9013-3557 oder 9013-0, intern 913-3557 Aufgrund des § 6 Absatz 2 Buchstabe a AZG wird zu § 110 Absatz 1 und 2 des Berliner Strafvollzugsgesetzes (StVollzG Bln) in der Fassung vom 4. April 2016 (GVBl. S. 152), das zuletzt durch Gesetz vom 27. Se…
30.06.2023 Amtsblatt für Berlin -
Radfahrstreifen in der Zossener Straße
Die bisher nur temporär angeordneten Radfahrstreifen in der Zossener Straße – Zossener Brücke werden zwischen Blücherstraße und Lindenstraße als dauerhafte und zum Teil durch Protektionselemente geschützte Radfahrstreifen ersetzt. Folgende Radverkehrsanlagen mit einer Gesamtlänge von ca. 240 Meter w…
13.02.2023 Presseportal des Landes Berlin -
Betrauungsakt gegenüber der Charité - Universitätsmedizin Berlin
Bekanntmachung vom 15. Dezember 2022 WGPG IV E 2 Telefon: 9026-5252 oder 9026-0, intern 926-5252 Auf der Grundlage des Senatsbeschlusses Nummer S-1021/2022 vom 13. Dezember 2022 ist am 15.Dezember 2022 nachfolgender Betrauungsakt ergangen
24.02.2023 Amtsblatt für Berlin -
Weberwiese retten! Vorstellung einer Roadmap zur Verhinderung von Verdrängung im Gebiet Weberwiese
Am 8.2.2023 um 19 Uhr findet am Franz Mehringplatz 1, 10243 Berlin, eine Mieter*innenversammlung statt, zu der das Bezirksamt, die Mieter*inneninitiative Weberwiese und die Initiative 200 Häuser gemeinsam einladen. Zur Diskussion wird eine Roadmap zur Rettung der Weberwiese gestellt. Nach guten Idee…
03.02.2023 Presseportal des Landes Berlin -
Verwaltungsvorschriften zur Neufassung der Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)
Bekanntmachung vom 9. Dezember 2022 JustVA III C 11 Telefon: 9013-3686 oder 9013-0, intern 913-3686 Die Landesjustizverwaltungen und das Bundesministerium der Justiz haben die nachstehende Neufassung der Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren vereinbart, die hiermit durch die f…
13.01.2023 Amtsblatt für Berlin -
Gedenkveranstaltungen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg an der Synagoge am Fraenkelufer und am Mahnmal „Blatt“
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und die Bezirksverordnetenversammlung gedenken dem 84. Jahrestag der Pogromnacht am 9. November 1938. Am 9. November 2022, um 15.00 Uhr erfolgt eine Kranzniederlegung und ein stilles Gedenken an der Synagoge am Fraenkelufer. Um 16.00 Uhr findet eine Gedenkvera…
07.11.2022 Presseportal des Landes Berlin -
Anmeldefristen für Prüfungen in der Landwirtschaft
Bekanntmachung vom 5. Oktober 2022 IAS II D 41(V) Telefon: 9028-1392 oder 9028-0, intern 928-1392 Die Anmeldefristen für die Prüfungen in der Landwirtschaft sind für folgende Berufe
25.11.2022 Amtsblatt für Berlin -
Sanierung des Therapiebades in der Friedrichstraße 13 abgeschlossen
Das Therapiebad der Kreuzberger Liebmann-Schule (Förderzentrum), Friedrichstraße 13, wurde in Verantwortung des bezirklichen Hochbauservice umfangreich saniert und konnte der Schule wieder zur Nutzung übergeben werden. Im Zeitraum von April 2021 bis Oktober 2022 wurde die komplette Schwimmbadtechnik…
26.10.2022 Presseportal des Landes Berlin -
Terminankündigung: Interkulturelles Sofa vor dem Stadtteilzentrum Mehringplatz am Mittwoch, 28. September
Am 28. September 2022 findet im Rahmen der Interkulturellen Wochen die Aktion „Interkulturelles Sofa“ vor dem Stadtteilzentrum Mehringplatz statt. Mehrsprachig und interkulturell sind insbesondere Senioren*innen aus dem Mehringkiez angesprochen, ihre Bedarfe und Probleme anzusprechen und mit Vertret…
26.09.2022 Presseportal des Landes Berlin -
Was Frauen ohne Obdach wirklich brauchen
Zur Informationsveranstaltung „Zeit der Solidarität“ lädt das Ehrenamtsbüro Reinickendorf in Kooperation mit dem Stadtteilzentrum Mehringplatz F1 und Evas Haltestelle, einer Tagesstätte für Frauen ohne Obdach, für Montag, den 13. Juni 2022 ein. Wohnungslose und obdachlose Frauen stehen Tag und Nacht…
23.05.2022 Presseportal des Landes Berlin -
Umgestaltung von Kreuzungen für mehr Verkehrssicherheit
Das Straßen- und Grünflächenamt gestaltet ab Mitte November Kreuzungsbereiche für mehr Verkehrssicherheit und zur Förderung des Fußverkehrs. An folgenden Kreuzungen wird voraussichtlich bis Mitte Dezember gearbeitet: • Köthener Straße/Bernburger Straße • Köpenicker Straße/Eisenbahnstraße • Markgrafe…
10.11.2023 Presseportal des Landes Berlin -
Schließzeit der Jugendberufshilfe Friedrichshain-Kreuzberg Standort Charlottenstr. 87, 10969 Berlin
Die Jugendberufshilfe des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes des Jugendamtes Friedrichshain-Kreuzberg am Standort Kreuzberg, Charlottenstr. 87, 10969 Berlin, bleibt aus betriebsorganisatorischen Gründen vom 23. Februar bis zum 1. März geschlossen. In dringenden Angelegenheiten können sich Bürge…
26.02.2024 Presseportal des Landes Berlin -
Schließzeit Regionen 1 und 2 des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes sowie der Jugendberufshilfe Friedrichshain-Kreuzberg - Standort Kreuzberg / Schöneberger Straße 20 / Charlottenstraße 87
Die Regionen 1 und 2 des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes sowie die Jugendberufshilfe des Jugendamtes Friedrichshain-Kreuzberg an den Standorten Kreuzberg, Schöneberger Straße 20 und Charlottenstraße 87, bleiben aus betriebsorganisatorischen Gründen vom 06.11.2023 bis zum 10.11.2023 geschloss…
31.10.2023 Presseportal des Landes Berlin -
Schließzeit Region 1 des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes Friedrichshain-Kreuzberg Standort Kreuzberg / Schöneberger Straße 20 / Charlottenstraße 87
Die Region 1 und die Jugendberufshilfe des Jugendamtes Friedrichshain-Kreuzberg an den Standorten Kreuzberg, Schöneberger Straße 20 und Charlottenstraße 87, bleiben aus betriebsorganisatorischen Gründen vom 28.08.2023 bis zum 01.09.2023 geschlossen. In akuten Kinderschutzangelegenheiten nimmt die Ho…
25.08.2023 Presseportal des Landes Berlin -
Austausch zur Situation am Mehringplatz
Das Bezirksamt lädt ein zum öffentlichen Austausch des Bezirksamtes mit Vertreter*innen von KMA e.V., Diakonie Stadtmitte, Stiftung Unionhilfswerk, Outreach e.V., Gewobag, RaR und Kunstwelt e.V. sowie Anwohner*innen zur Situation am Mehringplatz. Inhaltlich wird es um Entwicklungen seit dem ersten v…
02.10.2024 Presseportal des Landes Berlin -
Wiedereröffnung des Mehringplatzes und wohnungspolitischer Stadtspaziergang
Am Samstag, den 14. Mai, übergeben Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann und Bezirksstadtrat für Bauen, Wohnen und Kooperative Stadtentwicklung Florian Schmidt, den neu gestalteten Mehringplatz wieder der Öffentlichkeit. Der Wiedereröffnung des Platzes geht eine lang andauernde Bauzeit voraus. Die B…
12.05.2022 Presseportal des Landes Berlin -
Allgemeinverfügung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an einem zusätzlichen Sonntag für das erste Halbjahr 2022
Bekanntmachung vom 3. Dezember 2021 IAS II E 3 - 4464/5/8-1AllgV2022 Telefon: 9028-1733 oder 9028-0, intern 928-1733 Gemäß § 6 Absatz 1 des Berliner Ladenöffnungsgesetzes (BerlLadÖffG [1]) vom 14. November 2006 (GVBl. S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Oktober 2010 (GVBl. S.…
17.12.2021 Amtsblatt für Berlin -
Allgemeinverfügung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an zusätzlichen Sonntagen am 5. Dezember 2021 und 19. Dezember 2021
Bekanntmachung vom 23. September 2021 IAS IIE3-4464/5/8-2AllgV2021 Telefon: 9028-1680 oder 9028-0, intern 928-1680 Gemäß § 6 Absatz 1 des Berliner Ladenöffnungsgesetz (BerlLadÖffG) vom 14. November 2006 (GVBl. S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Oktober 2010 (GVBl. S. 467) ge…
01.10.2021 Amtsblatt für Berlin -
Straßenkunst als Zeichen für die Werte und Kulturen Europas: Pfad der Visionäre am Mehringplatz wird am 14. Mai enthüllt
Gemeinsam mit der offiziellen Wiedereröffnung des Mehringplatzes, die das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg am 14. Mai mit einem Festakt in Anwesenheit der Bezirksbürgermeisterin und des Baustadtrats begeht, werden auch die schützenden Abdeckungen der 27 Granittafeln des Pfades der Visionäre entfe…
13.05.2022 Presseportal des Landes Berlin -
Eröffnung des „Pfads der Visionäre – ein Zeichen für Europa“ im Herzen von Berlin mit einem Straßenfest
Am Sonnabend, den 14. Mai 2022, findet von 14.00 bis 22.00 Uhr anlässlich der Freigabe des neuen Mehringplatzes nach langer Baustellenphase ein Straßenfest in der Friedrichstraße zwischen dem Mehringplatz und der Franz-Klühs-Straße statt. In diesem Rahmen erfolgt auch die Wiedereröffnung des “Pfads …
11.05.2022 Presseportal des Landes Berlin -
Siegerteams des World Cleanup Day 2021
Anlässlich des World Cleanup Days hatte das Bezirksamt zu einem Wettbewerb aufgerufen. Am 18. September werden jedes Jahr weltweit Millionen von Menschen aktiv, um gemeinsam in Kiezen, auf Spielplätzen, in Parks oder an Stränden den Müll zu beseitigen und ein Bewusstsein für das Thema gemeinsame Ver…
01.10.2021 Presseportal des Landes Berlin -
Anmeldefristen für Prüfungen in der Landwirtschaft
Bekanntmachung vom 3. November 2021 IAS II D 41 Telefon: 9028-1392 oder 9028-0, intern 928-1392 Die Anmeldefristen für die Prüfungen in der Landwirtschaft sind für folgende Berufe
19.11.2021 Amtsblatt für Berlin -
Bestellung der Landeswahlbeauftragten und ihres Stellvertreters für die Durchführung der Sozialversicherungswahlen 2023 im Land Berlin
Bekanntmachung vom 15. September 2021 IAS III A 3.3 Telefon: 9028-2292 oder 9028-0, intern 928-2292 Aufgrund des § 2 Absatz 2 der Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO) vom 28. Juli 1997 (GVBl. I S. 1946), die zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 11. Februar 2021 (BGBl. I S. 154) geände…
24.09.2021 Amtsblatt für Berlin -
EILT: Presse-Statement von Senatorin Katja Kipping zur aktuellen Lage: Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Berlin
Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit: EILT: Presse-Statement von Senatorin Katja Kipping zur aktuellen Lage: Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Berlin Mittwoch, 2. März 2022, 11 Uhr Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Oranienstraße 106, 10969 Berli…
02.03.2022 Presseportal des Landes Berlin -
Sperrmüllaktionstag in Kreuzberg
Alte Handyladekabel, ein kaputter DVD-Player oder ein aussortiertes Möbelstück – fast jede*r hat zu Hause Sperrmüll herumstehen, der weggebracht werden muss. Damit diese Dinge nicht illegal auf der Straße oder in Grünflächen abgeladen werden, organsiert das Bezirksamt gemeinsam mit der BSR auch in d…
14.10.2021 Presseportal des Landes Berlin -
Satzungen der Berliner Wasserbetriebe - Anstalt des öffentlichen Rechts -Bekanntmachung vom 15. Dezember 2021 Telefon: 0800 2927587
(siehe Folgeseiten) Satzung über die öffentliche Wasserversorgung (Wasserversorgungssatzung - WVS) P rä a m b e l .............................................................................................................................. 2 I. Te il – Allg e m e in e s .........................…
30.12.2021 Amtsblatt für Berlin -
Fördergrundsätze zur Verwendung der finanziellen Mittel der Schulbudgets für allgemeinbildende Ersatzschulen im Bund-Länder-Programm „Aufholen nach Corona“
Bekanntmachung vom 29. November 2021 BildJugFam II H Telefon: 90227-5227 oder 90227-5050, intern 90227-5227 1 - Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Das Land Berlin gewährt nach Maßgabe dieser Grundsätze und den § 23 und § 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) sowie den dazu erlassenen Ausführungsvorschr…
03.12.2021 Amtsblatt für Berlin -
Fördergrundsätze zur Verwendung der finanziellen Mittel des Bund-Länder-Programms „Aufholen nach Corona“ im Rahmen des Projektes „Ferien- und Wochenendschule in freier Trägerschaft“ an allgemeinbildenden Ersatzschulen
Bekanntmachung vom 22. September 2021 BildJugFam II H Telefon: 90227-5227 oder 90227-5050, intern 9227-5227 1- Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Das Land Berlin gewährt nach Maßgabe dieser Grundsätze und den Ausführungsvorschriften zu § 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Zuwendungen für die Durchfü…
08.10.2021 Amtsblatt für Berlin -
Bezirksämter
Grundstücksnummerierungen Bekanntmachung vom 12. Januar 2022 Verm 112 Telefon: 90298-2214 oder 90298-0, intern 9298-2214 Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin, Abteilung für Bauen, Planen und kooperative Stadtentwicklung, Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Vermessung, hat die folgenden…
21.01.2022 Amtsblatt für Berlin -
Liste der Gehwege, die für die maschinelle Reinigung im Winter 2022/2023 ungeeignet sind
Bekanntmachung vom 5. Juli 2022 SG V 11 Telefon: 90299-5692 oder 90299-0, intern 9299-5692 Nach § 35 Absatz 6 der Straßenverkehrsordnung (StVO) dürfen bei der Gehwegreinigung Fahrzeuge bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 2,8 t und bei einem Reifeninnendruck bis zu 3 bar auch Fahrzeuge bis zu…
22.07.2022 Amtsblatt für Berlin