• Modellprojekt Rathausblock Kreuzberg: Bebauungsplan 2-48 beschlossen

    Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat am 9. September 2026 den Bebauungsplan 2-48 für das Dragonerareal / Rathausblock Kreuzberg beschlossen. Damit sind die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die bauliche Entwicklung des Areals und den Neubau von rund 470 Wohnungen zwis…

    10.09.2026 Presseportal des Landes Berlin
  • Haushaltsbefragung im Erhaltungsgebiet Bergmannstraße-Nord: Mithilfe ist gefragt!

    Für das Kreuzberger Wohngebiet, das sich zwischen Bergmannstraße und Landwehrkanal erstreckt, existiert seit 2003 unter dem Namen „Bergmannstraße-Nord“ eine soziale Erhaltungsverordnung (auch „Milieuschutzgebiet“ genannt). In diesem Gebiet hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg die Möglichkeit,…

    06.08.2026 Presseportal des Landes Berlin
  • Barrierefreie Erschließung des U-Bahnhofes Gneisenaustraße – U-Bahnlinie U7 – Einbau eines Aufzugs

    Negative Vorprüfungen

    UVP - Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Grundwasserbenutzungen bei BV "Das Hofgartenhaus“ auf dem Grundstück Hagelberger Straße 6-7 in 10965 Berlin

    Negative Vorprüfungen

    UVP - Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Gneisenaustraße 7

    Lina-Morgenstern-Oberschule Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 86, Fläche: 266 m²) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg …

    Abgeschlossen infraVelo
  • Neubau Grundschule Nostitzstraße

    Abgeschlossen Deutsches Architekturforum
  • Bergmannkiez - Modellprojekt Verkehrsberuhigung

    Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

    Aktiv meinBerlin
  • Das Hofgartenhaus

    Deutsches Architekturforum
  • Zossener Straße 22

    Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 16) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Jahr der Umsetzung: 2023

    Abgeschlossen infraVelo
  • Zossener Straße 20

    Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 16) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Jahr der Umsetzung: 2023

    Abgeschlossen infraVelo
  • Dragoner-Areal

    Deutsches Architekturforum
  • Mehringdamm, Ostseite (Bauabschnitt 2)

    Mehr Platz auf neuem Asphalt

    Abgeschlossen infraVelo
  • Regenwasser von Polizeigelände für Friedhofsgrün: Machbarkeitsstudie zum nachbarschaftsübergreifenden Regenwassermanagement für die klimaresiliente Stadt

    Die denkmalgeschützten Friedhöfe an der Bergmannstraße könnten künftig mit gesammeltem Regenwasser des benachbarten Polizeigrundstücks bewässert werden. Eine entsprechende Machbarkeitsstudie entstand im Auftrag des Evangelischen Friedhofsverband Berlin Stadtmitte (EVFBS) und der BIM Berliner Immobil…

    15.01.2026 Presseportal des Landes Berlin
  • Mittenwalder Straße 44

    Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 12) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Jahr der Umsetzung: 2022

    Abgeschlossen infraVelo
  • Fürbringerstraße 13

    Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 12) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Jahr der Umsetzung: 2022

    Abgeschlossen infraVelo
  • Mittenwalder Straße 50

    Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 16) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Jahr der Umsetzung: 2022

    Abgeschlossen infraVelo
  • Heimstraße 25

    Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 24) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Jahr der Umsetzung: 2022

    Abgeschlossen infraVelo
  • Mehringdamm

    Sichtbarer und sicherer unterwegs in Kreuzberg

    Abgeschlossen infraVelo
  • Baruther Straße 1

    Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 20, Anzahl weggefallene PKW-Stellplätze: 2) Projekttyp: Lastenfahrradbügel (Anzahl Bügel: 2) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs B…

    Abgeschlossen infraVelo
  • Baruther Straße 1

    Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 20) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Jahr der Umsetzung: 2021

    Abgeschlossen infraVelo
  • Hagelberger Straße 57

    Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 16) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Jahr der Umsetzung: 2021

    Abgeschlossen infraVelo
  • Bergmannstraße 25

    Projekttyp: Anlehnbügel (Anzahl Stellplätze: 36) Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg Vorhabenträger: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert durch Landesmitteln - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs Bauherr: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Jahr der Umsetzung: 2021

    Abgeschlossen infraVelo
  • Spielplatz Zossener Straße in Hellersdorf-Nord umgestalten: Ideen erwünscht

    Das Bezirksamt möchte den Jugendspielplatz an der Zossener Straße in Hellersdorf-Nord erneuern: Gemeinsam mit der Nachbarschaft. Die Chance ergibt sich am Montag, dem 29. September 2025 direkt vor Ort (Zossener Straße 64, 12629 Berlin). Von 16 bis 18 Uhr können Kinder, Familien sowie Anwohnende ihre…

    23.09.2025 Presseportal des Landes Berlin
  • Eröffnung des neuen Gebäudes der Bergmannkiez-Gemeinschaftsschule in der Nostitzstraße

    In Kreuzberg wird der Neubau für die Grundstufe der Bergmannkiez-Gemeinschaftsschule in der Nostitzstraße im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive feierlich eröffnet. Die modulare Grundschule der Tranche BSO II mit 9.207 Quadratmetern Fläche wurde in Amtshilfe für den Bezirk von der Senatsverwaltung…

    11.07.2025 Presseportal des Landes Berlin
  • Übergabe des neuen Grundstufengebäudes und der neuen Sporthalle an die Schulgemeinschaft der Bergmannkiez-Gemeinschaftsschule

    In Kreuzberg wurde der Neubau für die Grundstufe der Bergmannkiez Gemeinschaftsschule in der Nostitzstraße an die Schulgemeinschaft übergeben. Die modulare Grundschule der Schulbauoffensive (BSO II) mit 9.207 Quadratmetern Fläche wurde in Amtshilfe für den Bezirk von der Senatsverwaltung für Stadten…

    20.11.2024 Presseportal des Landes Berlin
  • Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan 2-48 für die Grundstücke Obentrautstraße 19/31, Mehringdamm 20, 22, 28 und Yorckstraße 4-11

    Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg beteiligt die Öffentlichkeit an der Bauleitplanung für das Gebiet zwischen Obentrautstraße, Mehringdamm und Yorckstraße in Kreuzberg. Hier wird ein ehemaliger Gewerbestandort zu einem modellhaften autoarmen durchmischten Quartier entwickelt, das soziale, kultu…

    13.03.2026 Presseportal des Landes Berlin
  • Neuer Asphalt für Fahrradstraßen in Kreuzberg

    Damit es besser rollt, wird die Asphaltdecke auf mehreren Fahrradstraßen im Bezirk erneuert. Kürzlich wurden die Maßnahmen am Mariannenplatz abgeschlossen. Hier wurde eine Fläche von rund 3.200 Quadratmeter saniert. Nach Fertigstellung der neuen Asphaltdecke wurden neue Markierungen aufgebracht. Im …

    16.12.2024 Presseportal des Landes Berlin
  • Kreuzung am Mehringdamm wird sicherer gestaltet

    An der Kreuzung Mehringdamm/Blücherstraße/Obentrautstraße kommt es immer wieder zu Unfällen. Im Rahmen einer Fahrbahnsanierung werden nun Maßnahmen zur sichereren Gestaltung des Kreuzungsbereiches umgesetzt. Aufgrund der vorhandenen Spurrinnen im Bereich der Ampeln muss die Asphaltdecke auf der Kreu…

    06.11.2024 Presseportal des Landes Berlin
  • Kreuzbergstraße 1

    Abgeschlossen Deutsches Architekturforum
  • Strangsanierung im Haus C der Bergmannkiez-Gemeinschaftsschule abgeschlossen

    Die Sanierung der WC-Anlagen im Haus C der Bergmannkiez-Gemeinschaftsschule am Standort Gneisenaustraße ist erfolgreich abgeschlossen. Rund 1,2 Millionen Euro wurden hierfür eingesetzt. Die Strangsanierung umfasst alle Geschosse und beinhaltet neben den Sanitäranlagen auch die Installationsleitungen…

    07.05.2024 Presseportal des Landes Berlin
  • Neugestaltung des Spielplatzes an der Zossener Straße beginnt

    Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf bereitet am Mittwoch, dem 25. Februar 2026, den Umbau des Spielplatzes an der Zossener Straße 66 vor. Es teilt das Gelände künftig in Bereiche für Kinder, Kleinkinder und Jugendliche auf. Zudem ergänzen später neue Spielangebote und eine Fläche mit einem Wasserspie…

    24.02.2026 Presseportal des Landes Berlin
  • Ausstellung: Kunst am Bau für den Neubau der Bergmannkiez-Gemeinschaftsschule

    Im Rahmen eines Wettbewerbs für Kunst am Bau entwarfen zwölf Künstler*innen (zweite Wettbewerbsphase) ein Kunstwerk für den Schulneubau Nostitzstraße der Bergmannkiez-Gemeinschaftsschule. Der Wettbewerb wurde im Frühjahr 2023 international offen ausgeschrieben. Mit ihren Entwürfen konnten die Künstl…

    22.11.2023 Presseportal des Landes Berlin
  • Berliner Schulbauoffensive - Richtfest für eine 4-zügige modulare Grundschule mit Sporthalle in Friedrichshain-Kreuzberg

    Am heutigen Mittwoch findet das Richtfest für den Neubau einer modularen Grundschule mit Sporthalle und Außenanlagen der Berliner Schulbauoffensive (BSO II) im Beisein des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen statt. Die Grundschule wird am Standort Nostitzstraße in Amtshilfe für den Bezir…

    15.11.2023 Presseportal des Landes Berlin
  • Berliner Schulbauoffensive: Richtfest für eine 4-zügige modulare Grundschule mit Sporthalle in Friedrichshain-Kreuzberg

    Am heutigen Mittwoch findet das Richtfest für den Neubau einer modularen Grundschule mit Sporthalle und Außenanlagen der Berliner Schulbauoffensive (BSO II) im Beisein des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen statt. Die Grundschule wird am Standort Nostitzstraße in Amtshilfe für den Bezir…

    15.11.2023 Presseportal des Landes Berlin
  • Terminhinweis: Informations- und Diskussionsveranstaltung für die Kreuzberger Nachbarschaft

    Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg lädt Kreuzberger Nachbar*innen herzlich zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. Seit November 2023 leben im Hotel Mercure Berlin Mitte in der Luckenwalder Straße geflüchtete Menschen. Am Blücherplatz und am Mehringdamm gibt es neue Unterkünfte…

    05.12.2023 Presseportal des Landes Berlin
  • Aufgrund von Umsturzgefahr: Einer von drei Stämmlingen eines Naturdenkmals am Mehringdamm muss gefällt werden

    Am 13.7.2023 wurde dem Straßen- und Grünflächenamt durch eine beauftragte Fachfirma ein Gutachten zur Standfestigkeit von zwei Stämmlingen eines Naturdenkmals am Mehringdamm übermittelt. Bei Stämmlingen handelt es sich um mehrere aufrechtwachsende, kronenbildende Triebe eines Baumes, hervorgehend au…

    19.07.2023 Presseportal des Landes Berlin
  • Beratung des FamilienServiceBüro vor Ort im Familienzentrum Mehringdamm

    Das FamilienServiceBüro Friedrichshain-Kreuzberg bietet ab Mai im Familienzentrum Mehringdamm 114, 10965 Berlin Informationen und Beratung zu allen Fragen rund um das Familienleben an. Das Angebot richtet sich an Familien mit Kindern von 0-6 Jahren. Einmal im Monat können vor Ort Themen wie die Beur…

    26.04.2023 Presseportal des Landes Berlin
  • Bergmannkiez: Straßenzug südliche Zossener Straße/Bergmannstraße auf Höhe Marheineke Markthalle und Friesenstraße wird aus dem übergeordneten Straßennetz herausgenommen

    Ein wichtiger Schritt für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes für den Bergmannkiez ist getan: Die notwendige Herausnahme des Straßenzuges südliche Zossener Straße/ Bergmannstraße auf Höhe der Marheineke Markthalle und Friesenstraße aus dem übergeordneten Hauptstraßennetz in die bezirkliche Zuständig…

    24.04.2023 Presseportal des Landes Berlin
  • Allgemeine Einsichtnahme in die Antragsunterlagen zum Genehmigungsverfahren für den Hubschrauber-Sonderlandeplatzes Berlin, Bundeskanzleramt, nach dem Luftverkehrsgesetz (LuftVG)

    Bekanntmachung vom 31. März 2023 4113-50.114.07 Telefon: 03342 4266-4103 oder 03342 4266-4001 Das Bundeskanzleramt, vertreten durch das Bundesamt für Bauwesen und Raum­ ordnung, hat mit Schreiben vom 14. Juli 2022 bei der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg die Genehmigung gemäß…

    31.03.2023 Amtsblatt für Berlin
  • Start der Grünberatung im März 2023 | Sprechstunden und Förderstart

    Die Grünberatung des Förderprogramms „Grüne Höfe“, welche jährlich zwischen März und Oktober angeboten wird, startet in die nächste Saison. Dienstags findet die Grünberatung von 18.00-19.30 Uhr im Büro des Stadtteilausschuss Kreuzberg e.V., Bergmannstr. 14 und donnerstags von 18.00-19.30 Uhr im Büro…

    21.02.2023 Presseportal des Landes Berlin
  • Radfahrstreifen in der Zossener Straße

    Die bisher nur temporär angeordneten Radfahrstreifen in der Zossener Straße – Zossener Brücke werden zwischen Blücherstraße und Lindenstraße als dauerhafte und zum Teil durch Protektionselemente geschützte Radfahrstreifen ersetzt. Folgende Radverkehrsanlagen mit einer Gesamtlänge von ca. 240 Meter w…

    13.02.2023 Presseportal des Landes Berlin
  • Eröffnung des neu gestalteten Spielplatzes in der Solmsstraße

    Im Kreuzberger Bergmannkiez wird am heutigen Mittwoch der Spielplatz in der Solmsstraße 39 nach der Neugestaltung wiedereröffnet. Die Bauarbeiten hatten im November 2023 begonnen und wurden diesen Monat abgeschlossen. Die Sanierungskosten in Höhe von 530.000 Euro wurden aus dem Kita- und Spielplatzs…

    17.07.2024 Presseportal des Landes Berlin
  • Baubeginn am Spielplatz Solmsstraße in Kreuzberg

    Der Spielplatz in der Baulücke Solmsstraße 39 wird ab sofort bis voraussichtlich Frühjahr 2024 komplett neugestaltet. Neben verbesserten Spielmöglichkeiten für Kinder soll auch die Qualität des Wohnumfeldes erhöht werden. Ziel des neuen Spielplatzentwurfs ist es, einen möglichst großen zusammenhänge…

    14.11.2023 Presseportal des Landes Berlin
  • Verkehrsversuch zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an Fußgängerüberwegen im Bergmannkiez

    In der Bergmannstraße wird im Rahmen einer Masterarbeit der TU Berlin untersucht, wie das Queren des Zweirichtungsradeweges für Fußgänger*innen sicher und konfliktfrei gestaltet werden kann. Hierzu werden an zwei bestehenden Fußgängerüberwegen Verkehrserhebungen zu Konflikten zwischen Fuß- und Radve…

    13.09.2022 Presseportal des Landes Berlin
  • Mehr Verkehrssicherheit für den Gneisenaukiez

    Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Vermeidung von Durchgangsverkehr werden in den kommenden Wochen im Bereich Solmsstraße, Baruther Straße und Fürbringerstraße verkehrsberuhigende Maßnahmen durch das Straßen- und Grünflächenamt umgesetzt. „Die nördliche Solmsstraße und östliche Baruther Straße …

    21.01.2022 Presseportal des Landes Berlin
  • Fertigstellung der Radwegsarbeiten am Mehringdamm

    Auf der östlichen Seite des Mehringdamms zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße wird diese Woche der Umbau des 275 Meter langen Radweges beendet. Die Arbeiten hatten im Sommer 2021 begonnen. Den Radwegsbauarbeiten waren Erneuerungen der Versorgungsleitungen am Gas- und Trinkwassernetz vorangega…

    28.04.2022 Presseportal des Landes Berlin
  • Verkehrsberuhigung Bergmannkiez: Umsetzung der dritten Phase

    Im Rahmen des Modellprojektes Fußverkehr Bergmannkiez werden ab Juni weitere Maßnahmen umgesetzt: Die Fidicinstraße wird zur Einbahnstraße umgestaltet und der Chamissoplatz mit Durchfahrsperren versehen. Damit soll der Durchgangsverkehr von Pkw durch das Gebiet unterbunden werden. Nach der Umgestalt…

    17.06.2022 Presseportal des Landes Berlin
  • Sperre der Bergmannstraße im Bereich der Ferdinand-Freiligrath-Schule

    Aufgrund von Sturmschäden am Gebäude musste die Bergmannstraße im Bereich der Ferdinand-Freiligrath-Schule weiträumig gesperrt werden. Eine Durchfahrt für den Kfz-Verkehr ist an dieser Stelle aktuell nicht möglich. Der Gehweg auf der gegenüberliegenden Südseite der Bergmannstraße kann genutzt werden…

    11.04.2022 Presseportal des Landes Berlin
  • Konsequente Verstetigung der Pop-Up-Radwege

    Das Straßen- und Grünflächenamt Friedrichshain-Kreuzberg hat in diesem Jahr den Großteil der in 2020 temporär angelegten Pop-Up-Radwege im Bezirk verstetigt, also in dauerhaft eingerichtete Radverkehrsanlagen umgebaut. „Mit den Pop-Up-Radwegen konnten wir im Vorjahr schnell und flexibel auf den zune…

    17.12.2021 Presseportal des Landes Berlin
  • Erlass neuer sozialer Erhaltungsverordnungen für die Gebiete „Bergmannstraße-Nord“, „Graefestraße“ und „Weberwiese“

    Mit Bezirksamtsbeschluss vom 22.02.2022 wurden die Gebiete “Bergmannstraße-Nord”, „Graefestraße“ und „Weberwiese“ als soziales Erhaltungsgebiet (sog. „Milieuschutz“) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch neu festgesetzt. Die sozialen Erhaltungsgebiete wurden mit der Neufestsetzung flächenmäß…

    09.05.2022 Presseportal des Landes Berlin
  • VHS Standort Bergmannstraße: Fotoausstellung „Footprints - Nachhaltige Geschichten“

    Ab dem 18. November zeigt die VHS Friedrichshain-Kreuzberg am neuen Standort in der Bergmannstraße die Fotoausstellung „Footprints – Nachhaltige Geschichten“. Nachdem die Ausstellung im Frühjahr 2020 mit großer Resonanz in der Kulturmarkthalle Berlin gezeigt wurde, findet sie nun in der Bergmannstra…

    15.11.2021 Presseportal des Landes Berlin
  • Verteilung von kostenlosen FFP2 (KN95) Schutzmasken für Bedürftige im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

    Der stellvertretende Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Oliver Nöll informiert: Seit dem 15. Januar 2022 ist das Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr in Berlin wieder Pflicht. Aus diesem Grund werden ab Mittwoch, 19. Januar 2022 die vom Berliner Sen…

    18.01.2022 Presseportal des Landes Berlin
  • Liste der Gehwege, die für die maschinelle Reinigung im Winter 2022/2023 ungeeignet sind

    Bekanntmachung vom 5. Juli 2022 SG V 11 Telefon: 90299-5692 oder 90299-0, intern 9299-5692 Nach § 35 Absatz 6 der Straßenverkehrsordnung (StVO) dürfen bei der Gehwegreinigung Fahrzeuge bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 2,8 t und bei einem Reifeninnendruck bis zu 3 bar auch Fahrzeuge bis zu…

    22.07.2022 Amtsblatt für Berlin
  • Volksbegehren über ein klimaneutrales Berlin ab 2030

    Bekanntmachung vom 23. Juni 2022 GSt LWL I AbtL 22 Telefon: 90223-1801 oder 90223-1800, intern 9223-1801 Auf Grund von § 18 Absatz 2 des Abstimmungsgesetzes vom 11. Juni 1997 (GVBl. S

    01.07.2022 Amtsblatt für Berlin
  • Volksbegehren über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzes durch den Senat zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Berlin

    Bekanntmachung vom 15. Oktober 2021 GSt LWL 2/I AbtL 22 Telefon: 90223-1801 oder 90223-1800, intern 9223-1801 Auf Grund von § 18 Absatz 2 des Abstimmungsgesetzes vom 11. Juni 1997 (GVBl. S

    15.10.2021 Amtsblatt für Berlin