Mehr Sicherheit auf dem Schulweg: Neuer Fußgängerüberweg vor der Konkordia-Grundschule

Das Bezirksamt Spandau errichtet im Elsflether Weg vor der Konkordia-Grundschule einen neuen Fußgängerüberweg. Vorgesehen ist ein gut sichtbarer Zebrastreifen unmittelbar vor dem Schuleingang. Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 21. September 2026, und sollen nach derzeitiger Planung bis zum 15. Nov…

Grundwasserbenutzungen beim BV „Spandauer Ufer - Umverlegung der Abwasserdruckleitung“ auf dem Grundstück Klosterstraße 38 in 13581 Berlin

Negative Vorprüfungen

FahrRat 2020

Herr Bezirksstadtrat Bewig lädt zur Sitzung des FahrRats am 15. Januar 2020 um 17.00 Uhr ins Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Str. 2/6, 13597 Berlin, 1. OG, Raum 128 b ein. Um Anmeldungen bis zum 13. Januar 2020 per E-Mail an: tina.kamischke@ba-spandau.berlin.de wird gebeten. Für inhaltliche Fragen steh…

Grundwasserbenutzung beim BV „Spandauer Ufer“, Klosterstraße 38 in 13581 Berlin-Spandau

Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung über Veränderungen bei den Mitgliedern der Bezirkswahlausschüsse für die Wahlen zum 20. Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 20. September 2026

Bekanntmachung vom 20. August 2026 InnSport I LWA 2 Telefon: 90223-1800, intern 9223-1800 Nach § 26 Absatz 3 des Landeswahlgesetzes Berlin in der Fassung vom 25. September 1987 (GVBl. S. 2370), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. April 2025 (GVBl. S. 210) geändert worden ist, macht die…

West-Route

Auf direktem Weg vom Westen Berlins Richtung Stadtmitte

Projekt Spandauer Ufer - ehem. Postgelände

VIII - 66-2VE - für das Grundstück Klosterstraße 38 und einen Abschnitt der Ruhlebener Straße zwischen Klosterstraße und Havel im Bezirk Spandau

Klosterstraße: Ab sofort Tempo 50 am Tag, Tempo 30 in der Nacht bleibt

Ab sofort darf auf der Klosterstraße zwischen Brunsbütteler Damm und Pichelsdorfer Straße tagsüber wieder bis zu 50 km/h gefahren werden. Damit setzt das Bezirksamt Spandau die aktuelle Anordnung des Berliner Senats um. In der Nacht von 22 bis 6 Uhr bleibt die Geschwindigkeit auch weiterhin auf 30 k…

FamilienServiceBüro Spandau von Mittwoch, den 20.12.2023, bis Mittwoch, den 03.01.2024, nur am Standort Brunsbütteler Damm geöffnet

Das FamilienServiceBüro Spandau schließt von Mittwoch, den 20.12.2023, bis Mittwoch, den 03.01.2024, seinen Standort in der Klosterstraße. Die Spandauer Familien können sich bis zum 03.01.2024 persönlich von Montag bis Mittwoch und Freitag von 09 – 12 Uhr sowie Donnerstag von 14 – 17 Uhr am Standort…

Neue Bushaltestelle mit mehr Platz und Barrierefreiheit

Der Umbau der Bushaltestelle Klosterstraße Ecke Brunsbütteler Damm ist abgeschlossen. Die Haltestelle ist seit heute wieder für den Verkehr geöffnet. Drei noch fehlende Lichtmasten werden ab Mittwoch von Stromnetz Berlin montiert. Nach diesen Arbeiten wird die Baustelle vollständig beseitigt. Bausta…

Neue Beleuchtungsinstallation in der Bahnunterführung Klosterstraße

Das Bezirksamt Spandau hat die Bahnunterführung in der Klosterstraße mit einer innovativen Beleuchtungsinstallation ausgestattet. Ziel war es, die Sicherheit und Aufenthaltsqualität für alle Verkehrsteilnehmer signifikant zu erhöhen. Nach sorgfältiger Planung erstrahlt die Bahnunterführung dank zehn…

Sprechstunden der Seniorenvertretung Spandau

Die Spandauer Seniorenvertretung steht Ihnen mit regelmäßigen Sprechstunden an folgenden Standorten im Bezirk zur Verfügung: * Rathaus Spandau (Carl-Schurz-Str. 2/6, Raum 63) – nur nach telefonischer Vereinbarung Bitte verabreden Sie einen Termin mit dem Vorsitzenden der Seniorenvertretung Spandau,…

Festsetzung/Aufhebung von Grundstücksnummern

Bekanntmachung vom 28. April 2023 Bau 2 Verm C - 6528/4 Telefon: 90279-3864 oder 90279-0, intern 9279-3864 Das Bezirksamt Spandau von Berlin, Abteilung Bauen, Planen, Umwelt- und Naturschutz, Fachbereich Vermessung und Geoinformation, hat aufgrund § 1 beziehungsweise § 5 der Verordnung über die Gru…

Festsetzung/Aufhebung von Grundstücksnummern

Bekanntmachung vom 29. März 2023 Bau 2 Verm C - 6528/3 Telefon: 90279-3864 oder 90279-0, intern 9279-3864 Das Bezirksamt Spandau von Berlin, Abteilung Bauen, Planen, Umwelt- und Natur­ schutz, Fachbereich Vermessung und Geoinformation, hat aufgrund § 1 beziehungs­ weise, § 5 der Verordnung über die…

Festsetzung/Aufhebung von Grundstücksnummern

Bekanntmachung vom 23. Februar 2023 Bau 2 Verm C - 6528/2 Telefon: 90279-3864 oder 90279-0, intern 9279-3864 Das Bezirksamt Spandau von Berlin, Abteilung Bauen, Planen, Umwelt- und Naturschutz, Fachbereich Vermessung und Geoinformation, hat aufgrund § 1 beziehungsweise § 5 der Verordnung über die G…

Presseeinladung: Veröffentlichung der Evaluation zur Neuvergabe der Konzeptförderung 2024 bis 2027

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, hiermit lade ich Sie sehr herzlich zur Pressekonferenz zur Vorstellung und Veröffentlichung der Evaluation zur Neuvergabe der Konzeptförderung für die Jahre 2024 bis 2027 ein. Die Pressekonferenz findet am Donnerstag, 2. Februar 2023, um 10:30 Uhr in den Räumen…

Landeswahlleiter, stellvertretender Landeswahlleiter sowie Bezirkswahlleiterinnen, Bezirkswahlleiter, deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin und die Wahlen der Bezirksverordnetenversammlungen

Bekanntmachung vom 3. Februar 2023 InnDS I A 14 Telefon: 90223-2344 oder 90223-0, intern 9223-2344 Nach § 3 Absatz 3 der Landeswahlordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2006 (GVBl. S. 224), die zuletzt durch Verordnung vom 15. November 2022 (GVBl. S. 607) geändert worden ist, macht …

Bezirksämter

Grundstücksnummerierungen Bekanntmachung vom 18. April 2023 Verm 112 Telefon 90298-2214 oder 90298-0, intern 9298-2214 Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin, Abteilung für Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung, Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Vermessung, hat für die nachstehen…

Festsetzung/Aufhebung von Grundstücksnummern

Bekanntmachung vom 25. Januar 2023 Bau 2 Verm C - 6528/1 Telefon: 90279-3864 oder 90279-0, intern 9279-3864 Das Bezirksamt Spandau von Berlin, Abteilung Bauen, Planen, Umwelt- und Naturschutz, Fachbereich Vermessung und Geoinformation, hat aufgrund § 1 beziehungsweise § 5 der Verordnung über die Gr…

Zweiter Standort für das FamilienServiceBüro in Spandau

Beratungsangebot ohne Termin in der Klosterstraße Bezirksstadtrat Oliver Gellert eröffnete heute offiziell das FamilienServiceBüro (FSB), das nun an zwei Standorten den Spandauer Familien Unterstützungsangebote anbietet. Der neue Standort Klosterstraße 36, 13581 Berlin, ergänzt das Angebot des FSB a…

Klosterstraße - Bauarbeiten verzögern sich

Die Fahrbahnsanierung der Klosterstraße vor dem ehemaligen Postgelände verschiebt sich um wenige Tage nach hinten. Ursprünglich für den 01.11.2024 geplant, wird die Maßnahme voraussichtlich nunmehr bis Dienstag, den 05.11.2024 dauern. Die Ursache hierfür sind Lieferverzögerungen bei den Baustoffen.

Ehrenamtliche Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen gesucht

Bezirksamt nimmt Bewerbungen für Vorschlagslisten an Das Bezirksamt Spandau nimmt ab sofort Bewerbungen für die Vorschlagsliste zur nächsten Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 entgegen. Spandauerinnen und Spandauer, die an einer Tätigkeit als ehrenamtliche:r Laien…

FamilienServiceBüro in der Klosterstraße ab 2. Mai vorübergehend geschlossen

Das FamilienServiceBüro Spandau schließt aus organisatorischen Gründen ab Donnerstag, 02. Mai 2024 seinen Standort Klostertrasse. Eine Wiedereröffnung ist für den Spätsommer geplant. Der Standort Brunsbütteler Damm 75 bleibt weiterhin geöffnet. Das Team des FamilienServiceBüro unterstützt die Spanda…

Haltestelle in der Klosterstraße wird barrierefrei

Zugleich Fahrbahnsanierung und Verbreiterung von Geh- und Radweg Das Bezirksamt Spandau baut die Bushaltestelle Klosterstraße Ecke Brunsbütteler Damm barrierefrei um. Die hierfür notwendigen Bauarbeiten beginnen zum Ende des Monats und sollen voraussichtlich bis zum Jahresbeginn 2024 abgeschlossen s…

Allgemeinverfügung zur Aufstallung von Geflügel und Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen zu präventiven Zwecken

Bekanntmachung vom 18. Februar 2022 Ordvetleb10-22-124 Telefon: 90279-2459 oder 90279-0, intern 9279-2459 Aufgrund des Artikel 70 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/429 in Verbindung mit § 13 der Geflügelpest-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2018 …

FamilienServiceBüro Spandau am Mittwoch, den 14.02.2024 an beiden Standorten geschlossen

Aufgrund einer ganztägigen Weiterbildung ist das FamilienServiceBüro Spandau am Mittwoch, den 14.02.2024 weder persönlich noch telefonisch erreichbar. Die Spandauer Familien können sich wieder ab Donnerstag, den 15.02.2024 ab 09 Uhr telefonisch unter 030 90279 8300 und von 13 – 17h an den Standorten…

Eingeschränkte Erreichbarkeit in der Zeit vom 17.04.2023 bis 21.04.2023 im Regionalen Sozialpädagogischen Dienst 4 des Jugendamtes in der Klosterstraße 36, 13581 Berlin

Aus arbeitsorganisatorischen Gründen ist der Standort des Jugendamtes – Regionaler Sozialpädagogischen Dienst 4 – in der Klosterstraße 36 in der Zeit vom 17.04.2023 bis zum 21.04.2023 eingeschränkt erreichbar und bleibt für den Publikumsverkehr geschlossen. Für dringende Anfragen ist telefonisch Mon…

Eingeschränkte Erreichbarkeit in der Zeit vom 23.01.2022 bis 27.01.2023 im Regionalen Sozialpädagogischen Dienst 2 des Jugendamtes in der Klosterstraße 26, 13581 Berlin

Aus arbeitsorganisatorischen Gründen ist der Standort des Jugendamtes – Regionaler Sozialpädagogischer Dienst 2 – in der Klosterstraße 36 in der Zeit vom 23.01.2023 bis zum 27.01.2023 nur eingeschränkt erreichbar und bleibt für den Publikumsverkehr geschlossen. Für dringende Anfragen ist telefonisch…

Öffentliche Auslegung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs

Bekanntmachung vom 20. April 2023 Bau 2 STAPL B 17 Telefon: 90279-2192/2666 oder 90279-0, intern 9279-2192/2666 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 5-117 VE vom 19. April 2023 für das Grundstück Brunsbütteler Damm 257, 259 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken, liegt mit Begründung gemäß…

Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs

Bekanntmachung vom 13. April 2023 Bau 2 STAPL B 11 Telefon: 90279-2763/2666 oder 90279-0, intern 9279-2763/2666 Der Entwurf des Bebauungsplans 5-96 vom 11. April 2023 für das Grundstück Brunsbütteler Damm 276/280 und Barmbeker Weg 6 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken, liegt mit Begründung einschli…

Öffentliche Auslegung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs

Bekanntmachung vom 30. Dezember 2022 Bau 2 Stapl B 17 V Telefon: 90279-2292/2666 oder 90279-0, intern 9279-2292/2666 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 5-105 VE vom 19. Dezember 2022 für die Grundstücke Daumstraße 46 und 50 im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst, liegt mit Begründung…

Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs

Bekanntmachung vom 3. November 2022 Bau 2 Stapl B 13 Telefon: 90279-2281/2666 oder 90279-0, intern 9279-2281/2666 Der Entwurf des Bebauungsplans 5-109 vom 3. November 2022 für das Gelände auf der Insel Gartenfeld westlich der Gartenfelder Straße, zwischen Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal (Hohenzo…

Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs

Bekanntmachung vom 28. September 2022 Bau 2 Stapl B 1 Telefon: 90279-2327/2666 oder 90279-0, intern 9279-2327/2666 Der Entwurf des Bebauungsplans VIII-B2a-1 vom 23. September 2022 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VIII-B2a für eine Teilfläche der Grundstücke Staakener Straße 53-63 im Bezir…

Öffentliche Auslegung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs

Bekanntmachung vom 21. September 2022 Bau 2 STAPL B 11 Telefon: 90279-2763/2666 oder 90279-0, intern 9279-2763/2666 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 5-120 VE vom 8. August 2022 für die Grundstücke Seeburger Weg 22, 24, 24 A und 26/28 im Bezirk Spandau, Ortsteil Wilhelmstadt, liegt m…

Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs

Bekanntmachung vom 20. Oktober 2021 Bau 2 Stapl B 16 Telefon: 90279-2327/2663 oder 90279-0, intern 9279-2327/2663 Der Entwurf des Bebauungsplans 5-121 vom 20. Oktober 2021 für das Grundstück Obermeierweg 18 und den Obermeierweg zwischen Havel und der Verlängerung der südlichen Grundstücksgrenze Obe…

Das erste FamilienServiceBüro (FSB) startet diese Woche seine Arbeit am Standort Brunsbütteler Damm 75!

Das FamilienServiceBüro wird den Spandauer Familien Angebote des Jugendamtes Spandau, wie z. B. Kitagutscheine, Elterngeld oder Unterhaltsvorschuss leicht und zentral an einem Ort zugänglich machen. Es wird zu Themen und Fragen rund um die Familie sowie zu Angeboten und Leistungen des Jugendamtes – …

Beteiligung der Öffentlichkeit an der verbindlichen Bauleitplanung gemäß § 13a Absatz 3 Nummer 2 des Baugesetzbuchs

Bekanntmachung vom 10. August 2022 Bau 2 Stapl B 15 Telefon: 90279-2196/2663 oder 90279-0, intern 9279-2196/2663 Der Bebauungsplan 5-124 für das Gelände zwischen Ashdodstraße, Asnièresstraße, der westlichen Grenze der Grünanlage, Grundbuch von Spandau, Blatt 39214 und der Rauchstraße im Bezirk Span…

Informationsabend zu ehrenamtlichen Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete

Einen Informationsabend zum Thema ehrenamtliche Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete organisieren die Bezirksämter Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau gemeinsam mit dem „Netzwerk Vormundschaft für unbegleitete minderjährige Geflüchtete“ (NWV). Die Veranstaltung findet am Mit…

Mayors for Peace – Flagge zeigen für den Frieden

Am Dienstag, den 8. Juli 2025, lädt das Bezirksamt Spandau alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zur öffentlichen Friedenskundgebung im Rahmen der internationalen Initiative Mayors for Peace ein. Die Veranstaltung findet vor dem Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2–6, 13597 Berlin-Spandau statt. Die Bewegun…

Allgemeinverfügung des Bezirksamtes Spandau von Berlin zur Untersagung des Inverkehrbringens von Cannabidiol (CBD)-haltigen Lebensmitteln

Bekanntmachung vom 25. Mai 2023 Ord VetLeb 1 Telefon: 90279-2459 oder 90279-0, intern 9279-2459 Gemäß Artikel 138 Absatz 1 Satz 1 lit. b, Absatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) 2017/625 in Verbindung mit § 39 Absatz 1, Absatz 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) in der Fassung der …

Presseeinladung: Giffey und Geisel besuchen das Wohnungsamt Spandau und sprechen mit Mitarbeitenden über Wohngeldanträge

Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, und der Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel, besuchen am Donnerstag, den 19. Januar 2023, ab 14.15 Uhr das Wohnungsamt Spandau in der Carl-Schurz-Straße 2/6, 13597 Berlin. Dort werden sie sich bei einem Rundgang …

Einladung zum Spandauer Friedensfest – Friedlich, Gemeinsam, Spandau

Im Rahmen des jährlich wiederkehrenden “Internationalen Tag des Friedens” der UN, möchte das Bezirksamt Ihr Engagement für ein friedliches Zusammenleben in unseren Bezirk mit einem Friedensfest würdigen. Wann: 21.09.2022 / 18.30 Uhr Wo: Bürgersaal im Rathaus Spandau (1.OG), Carl-Schurz-Straße 2/6, 1…

Projekt „Raum für Kinderträume“: Prämierung der Sieger des Wettbewerbs „Entwickle dein eigenes Spielplatz-Rätsel“

Das Projekt „Raum für Kinderträume“ hat in diesem Jahr den Wettbewerb „Entwickle dein eigenes Spielplatz-Rätsel“ mit freundlicher Unterstützung der Florida-Eis Manufaktur GmbH durchgeführt. Es konnten selbst entwickelte Rätsel zum Thema Spielplatz bis Ende August eingereicht werden. Eine Jury hat üb…

Beteiligung der Öffentlichkeit

Bekanntmachung vom 4. Mai 2022 Bau 2 Stapl B 12 Telefon: 90279-2761/2666 oder 90279-0, intern 9279-2761/2666 Der Entwurf des Bebauungsplans 5-114 vom 3. Mai 2022 für das Grundstück Cautiusstraße 6 im Bezirk Spandau, Ortsteil Hakenfelde, liegt mit Begründung gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs in …

Beteiligung der Öffentlichkeit an der verbindlichen Bauleitplanung gemäß § 13a Absatz 3 Nummer 2 des Baugesetzbuchs

Bekanntmachung vom 12. Januar 2022 Bau 2 Stapl B16 Telefon: 90279-2327/2663 oder 90279-0, intern 9279-2327/2663 Der Bebauungsplan 5-129 B für das Grundstück Nonnendammallee 128 im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst, aufgestellt mit Beschluss des Bezirksamts Spandau von Berlin in der Sitzung am 20.…

Schiedsperson gesucht

Für den Schiedsamtsbezirk Spandau 2 (Postleitzahlenbereiche 13581, 13593, 13595, 13597, 14052, 14089) wird eine Schiedsperson gesucht. Vor dem Schiedsamt werden Klärungen in vor- und außergerichtlichen Rechtsstreitigkeiten nach dem Motto „vertragen statt klagen“ herbeigeführt.

Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg

Eröffnung des Raumordnungsverfahrens für die Planungen zur Versorgung des Heizkraftwerks Reuter West sowie des Berliner Gasverteilnetzes mit zusätzlichen Gaskapazitäten (Zukunftsnetz Nordwest) Bekanntmachung vom 12. November 2021 StadtWohn GL 5.2 Telefon: 0331 866-8753 Die Gemeinsame Landesplanung…

Patientenfürsprecherinnen und Patientenfüsprecher für Spandauer Kliniken gesucht, Bewerbungen bis 15. Oktober 2021

Öffentlicher Aufruf Für die Spandauer Kliniken: DRK Kliniken Berlin Westend/ Kinder- und Jugendpsychiatrie, Ev. Waldkrankenhaus Spandau, Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe, Havelklinik, Median Klinik Berlin-Kladow, Vivantes Klinikum Spandau, Vivantes Klinikum Spandau/ Klinik für Psychiatrie, Psychot…

Interessenbekundungsverfahren Gastronomie Stabholzgarten

Betreiberin oder Betreiber gesucht! Das im Jahr 2006 aufgewertete Havelufer am Stabholzgarten soll nun auch mit einem gastronomischen Angebot ergänzt werden. Das Bezirksamt sucht daher im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens eine Bewirtschaftung für einen Gastronomiepavillon, der seinen Stand…

Spielplatzeinweihung Genfenbergstraße und Plantage

Der Spielplatz Plantage Ecke Grunewaldstraße im Stresow wurde im Herbst voriges Jahres mit neuen Spielgeräten ausgestattet und vor Weihnachten zur Nutzung freigegeben (siehe Pressemitteilung vom 21.12.2021). Gleich Ende Januar dieses Jahres konnte dann auch der Spielplatz Genfenbergstraße in der Wil…

Neue Spielangebote auf dem Spielplatz Plantage laden zum Ausprobieren ein

Der Spielplatz Plantage Ecke Grunewaldstraße (Stresow) ist mit neuen Spielgeräten ausgestattet worden. Die neuen Spielgeräte wurden unter Beteiligung der kleinen sowie großen Nutzerinnen und Nutzer ausgewählt und sind auch durch Unterstützung aus der Spandauer Unternehmerschaft ermöglicht worden. Au…

Festsetzung/Aufhebung von Grundstücksnummern

Bekanntmachung vom 30. September 2021 Bau 2 Verm C - 6528/8 Telefon: 90279-3864 oder 90279-0, intern 9279-3864 Das Bezirksamt Spandau von Berlin, Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit, Fachbereich Vermessung und Geoinformation, hat aufgrund § 1 beziehungsweise § 5 der Verordnung über die Grundstüc…

Festsetzung/Aufhebung von Grundstücksnummern

Bekanntmachung vom 28. Oktober 2021 Bau 2 Verm C - 6528/10 Telefon: 90279-3864 oder 90279-0, intern 9279-3864 Das Bezirksamt Spandau von Berlin, Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit, Fachbereich Vermessung und Geoinformation, hat aufgrund § 1 beziehungsweise § 5 der Verordnung über die Grundstück…

Volksbegehren über ein klimaneutrales Berlin ab 2030

Bekanntmachung vom 23. Juni 2022 GSt LWL I AbtL 22 Telefon: 90223-1801 oder 90223-1800, intern 9223-1801 Auf Grund von § 18 Absatz 2 des Abstimmungsgesetzes vom 11. Juni 1997 (GVBl. S

Volksbegehren über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzes durch den Senat zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Berlin

Bekanntmachung vom 15. Oktober 2021 GSt LWL 2/I AbtL 22 Telefon: 90223-1801 oder 90223-1800, intern 9223-1801 Auf Grund von § 18 Absatz 2 des Abstimmungsgesetzes vom 11. Juni 1997 (GVBl. S

Liste der Gehwege, die für die maschinelle Reinigung im Winter 2022/2023 ungeeignet sind

Bekanntmachung vom 5. Juli 2022 SG V 11 Telefon: 90299-5692 oder 90299-0, intern 9299-5692 Nach § 35 Absatz 6 der Straßenverkehrsordnung (StVO) dürfen bei der Gehwegreinigung Fahrzeuge bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 2,8 t und bei einem Reifeninnendruck bis zu 3 bar auch Fahrzeuge bis zu…